Influenza-Pandemie als Thema der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

Berlin will auf eine Influenza-Pandemie möglichst gut vorbereitet sein. Neben dem durch die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz erarbeiteten Pandemie-Rahmenplan (http://www.berlin.de/sen/gesundheit/vorsorge/infschutz/index.html) beschäftigt sich auch die Senatsverwaltung in der Abteilung für „Öffentliche Sicherheit und Ordnung“ (http://www.berlin.de/sen/inneres/katastrophenschutz/index.html) mit diesem Thema.

Der krankheitsbedingte Ausfall der Bevölkerung von bis zu einem Drittel würde kaskadenhafte Auswirkungen mit sich bringen. Das Leben tausender wäre in Gefahr. Das öffentliche Leben käme gegebenenfalls ohne eine gemeinschaftliche Vorbereitung aller Bereiche, insbesondere von Wirtschaft und öffentlichem Dienst zum Erliegen. Eine solche Situation könnte die Kriterien für eine Katastrophe (siehe Katastrophenschutzgesetz: http://www.berlin.de/sen/inneres/katastrophenschutz/rechtsgrundlagen.html) erfüllen, die dann der Senator für Inneres und Sport, Dr. Ehrhart Körting, aufgrund dieses Gesetzes ausrufen würde. Um der Pandemie Herr zu werden, würde bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport ein Katastrophenstab eingerichtet werden, der in Berlin als Zentrale Einsatzleitung bezeichnet wird. Dieses aus Entscheidungsträgern der verschiedenen Zuständigkeitsbereiche zusammengesetzte Gremium führt die notwendigen Entscheidungen herbei, um die öffentliche Sicherheit und Ordnung aufrecht zu erhalten bzw. wieder herzustellen.

Da sich rund 80% der so genannten „kritischen Infrastruktur“ (z.B. Versorgung mit Energie, Wasser, Lebensmittel, funktionierende Telekommunikation, Banken, etc.) in privater Hand befinden, ist die Vorsorge allein auf staatlicher Ebene nicht ausreichend. Die Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport pflegt daher eine intensive Partnerschaft mit dem Arbeitskreis für Unternehmenssicherheit Berlin-Brandenburg (http://www.akus.org/), um auf unterschiedlichste Szenarien besser reagieren zu können. Auch dieses Pandemie-Symposium wird über eine gemeinsame PublicPrivatePartnership verwirklicht.

Zur Optimierung des Bevölkerungsschutzes gegen Katastrophen jeglicher Art wurde nach den Anschlägen des 11. September das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (http://www.bbk.bund.de) eingerichtet, das eine nachgeordnete Behörde des Bundesinnenministeriums ist. Dem BBK ist eine Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz (AKNZ) angegliedert. Auch dort wird die Influenza-Pandemie mit Unterstützung des Robert-Koch-Instituts als eine der vordringlichsten Aufgaben behandelt. Das Deutsche Pandemie-Symposium - Berlin 2009 soll die bisher gemeinsam geleisteten Anstrengungen auf eine breitere Basis stellen und die teilnehmenden Vertreter aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung von der Notwendigkeit überzeugen, dass eine Pandemienotfallplanung unabdingbar ist.

Denn nicht ob eine Pandemie uns heimsucht ist die Frage, sondern wann.

Autor: Claus Guggenberger